2012/07/31

Syrien: Das Blutvergießen stoppen - zivile gewaltfreie Kräfte stützen!

Die Mitwirkenden in der Kooperation für den Frieden wenden sich gegen jegliche militärische Intervention und rufen die Friedensbewegung auf, sich den Ernst der Lage in Syrien zu vergegenwärtigen und zu diskutieren, wie wir die friedfertigen Kräfte in Syrien auf ihrem Weg in eine bessere Zukunft unterstützen und ihnen unsere und die Solidarität der deutschen Bevölkerung wirksam zukommen lassen können.

Ein Papier zur Diskussion in der Kooperation für den Frieden Im Juli 2012

Mit großer Sorge beobachten die in der Kooperation für den Frieden zusammengeschlossenen Organisationen und Initiativen die Eskalation des politischen und gesellschaftlichen Konflikts in Syrien.
Die Bereitschaft, die Auseinandersetzungen schwer bewaffnet zu führen, scheint bei vielen Konfliktbeteiligten zu wachsen. Unter den Folgen dieser Gewaltspirale werden besonders jene Teile der Bevölkerung leiden, die sich bislang den friedlichen Wandel der syrischen Gesellschaft auf die Fahnen geschrieben haben und gewaltfrei ihre Forderungen nach mehr Rechten und Demokratie vertreten. Wir befürchten, dass die erfahrene Gewalteskalation mit der ihr eigenen Logik weitere Teile dieser bislang friedlichen zivilen Kräfte in den bewaffneten Kampf führen kann.


Wir fordern alle Seiten des syrischen Bürgerkrieges auf, die Eskalationsspirale der Gewalt zu durchbrechen und zu erkennen, dass mit zigtausenden toten Landsleuten eine für alle SyrerInnen erfüllende Zukunft schwerlich aufzubauen ist. Deswegen ermahnen wir eindringlich alle Beteiligten, die Chance nicht zu verspielen, die der 6-Punkte-Plan von Kofi Annan nach wie vor für eine friedliche Bearbeitung der Konflikte bietet.


Daher kritisieren wir alle Stimmen innerhalb und außerhalb Syriens, die bereits der Diplomatie das Versagen attestieren und einer militärischen

2012/07/30

Kommentar / USA

Ein Kommentar aus dem Handelsblatt von easyway

"Eines der besten Pladoyers für den Abschied von den USA schrieb Rolf Winter, ehem. Chefredakteur von "stern" und "geo". Er stellte Führungsanspruch und -fähigkeit der imperialistischen Supermacht in Frage und beschrieb die Nation als durch und durch gewalttätig: außenpolitische Manipulation, Unterdrückung befeindeter wie befreundeter Länder über die brutale soziale und ökonomische Ausbeutung anderer Staaten wie große Teile der eigenen Bevölkerung bis hin zum blanken Rassismus und zur offenen Korruption in der Industrie, im Milität und in dr Politik - Ami go home! Seine Worte. Er kritisierte Kohl, der eine Wertegemeinschaft postulierte wie heute Merkel und die für die "vereinigten Staaten von Europa" stehen.

US-News: Amerika ist voll von Beiruts, von Mordzonen und Gegenden, in die sich die Polizei nicht mehr wagt. - Klingt wie eine Vorschau auf Deutschland und Europa heute.
Die Weltordnungsmacht wurde, was sie ist, durch Gewalt.

Der mainstream, und dazu gehört auch das HB, ist voll der verlogenen Heuchelei, des Wegguckens und Wegduckens, einzig bestimmt von der Gier nach Geld und selber in Form und Sprache durch und durch gewalttätig. Wie ein Schweizer Medien-Analytiker, für jedes System kompatibel."

Zitate

"Behind the ostensible government sits enthroned an invisible government owing no allegiance and acknowledging no responsibility to the people."
President Theodore Roosevelt 

2012/07/28

ASR Kommentar

berndsagt:
!!!!Vorbildlich!!!!

Ich denke so gute Neuigkeiten müssen verbreitet werden auf das es viele, viele Nachahmer gibt!!!

"Wir wollen nicht für die Rüstungsindustrie arbeiten"
Kleiner Betrieb in der Toskana lehnt großen Auftrag ab

In der Toskana hat ein kleiner Betrieb einen großen Auftrag abgelehnt, der die Firma erst einmal aus einer tiefen Krise herausgeführt hätte. Der Grund: Man hätte indirekt für die Rüstungsindustrie gearbeitet und das können Eigentümer und Belegschaft nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren.

Die Nachricht ist nur langsam durchgesickert: die Morellato Termotecnica aus Ghezzano vor den Toren von Pisa wollte sie nicht an die große Glocke hängen, weil man »mit Prinzipien keine Werbung machen sollte«. Aber dann wurde es doch bekannt. Der Betrieb, der sich hauptsächlich mit erneuerbaren Energien und Kühlsystemen beschäftigt und in der augenblicklichen Krise schon einen Teil der Beschäftigten auf Kurzarbeit setzen musste, hat einen großen Auftrag abgelehnt, weil er sich nicht mit den »ethischen Grundlagen« der Firma vereinbaren lässt.

http://www.ag-friedensforschung.de/themen/export/italien.html

Die größten Verbrechen in der menschlichen Geschichte werden
durch die farblosesten menschlichen Wesen möglich gemacht. Es sind
die

2012/07/23

Israel und die Bombe - Ein radioaktives Tabu


VORSICHT VORWEG! Mainstream Sendung mit viel "Limited Hangout"! Selber recherchieren ist wichtig! Sehr wichtig! Habt ihr Lust und Zeit? Wahrscheinlich nicht oder? Dann euer Pech, dumm und ahnungslos zu sterben... :D
Israel hat NICHT DEN IAEA VERTRAG UNTERZEICHNET, so wie Nordkorea!
Iran hat ihn unterzeichnet...noch fragen?

2012/07/21

Keine Spur von Neutralität bei den Shitstreammedien

Und wieder ein gutes Beispiel, wie Psychokriegsführung bei den Shithurencopyundpastemedien aussieht! Da wird "sollen" und "offenbar" benutzt, um den dummenfaulennixrecherchearbeitleser sublimal unterschwellig die richtige Meinung und Richtung aufzuzwingen. Was ist nur los mit den Medien? Wünsche allen Shitstreammedien ein qualvolles Ende!
Und tschüss Blutverschmiertenkriegstreibermedien....

2012/07/20

Focus - Nicht neutral, mal wieder und immer wieder

Wieso müssen die Shitstreamhurenmedien immer in ihrem Copy & Paste Wahn die Überschriften so konkret und selbstsicher gestalten? Wieso muss in diesem Artikel die Überschrift so lauten? Das dumme Sheeplehypnoopfer sieht die Überschrift und nimmt unterschwellig wieder die Absichten dieser Kriegstreiber Presse auf. Vom Sheepleschwein kann man doch kein freies, wildes Recherchieren erwarten! Diese Sheeplewk3opfer ernähren sich doch meistens nur von Überschriften wie dieser hier oder den zig hundert anderen mit Bildniveau. Es ist einfach eine Schande, dass die neutrale faire Berichterstattung gestorben ist und Blätter wie der Locusscheiss hier den Ton angeben. Es ist zum kotzen! Zur Hölle mit diesen Copypastehurenkriegstreiberschweinen! Was soll das sein? Terrorwelle? beklagt? Wo sind die verfluchten Fakten ihr Blutverschmiertenkriegsblätter? Wo?

2012/07/19

Eat Peace – esst Frieden

Am 07.07.2012 fand in Berlin die zweite Veggie Parade unter dem Motto »Eat Peace« statt.
Im Rahmen der Abschlusskundgebung hat Mahi Klosterhalfen eine Rede gehalten, in der er dazu aufgerufen hat, den Friedensbegriff zu erweitern:
"Wir sind heute hier, um für den Frieden einzutreten. Wir wollen daran erinnern, dass wir bei allen Bemühungen um Frieden etwas vergessen haben: die Tiere einzubeziehen.
Manche Menschen sagen, dass wir Krieg gegen die Tiere führen.
Ich habe mal nachgesehen, was das heißt.
»Krieg ist der bewaffnete Konflikt zwischen mindestens zwei Parteien«, steht dazu in einem Wörterbuch.
Da frage ich mich:
Haben Tiere Waffen?
Haben sie irgendeinen Konflikt, den sie mit uns austragen wollen?
Nein.
Wir führen keinen Krieg gegen

2012/07/18

Zitate

Der Mensch hat dreierlei Wege klug zu handeln:
Erstens durch nachdenken, das ist der edelste,
zweitens durch nachahmen, das ist der leichteste, und
drittens durch Erfahrung, das ist der bitterste.

Konfuzius (chin. Philosoph, ca. 500 v. Chr.)


2012/07/17

ASR Kommentar

carlettosagt:
als interessierter Beobachter der "Leit-und Qualitätsmedien"
möchte ich hier mal kurz eine Erfahrung aus einem ARD-Tagesschau Forum mit euch teilen.
Ich habe mehrere Kommentare zu einem Syrien Artikel verfasst, jedoch nur einer wurde veröffentlicht.
In dem einem nicht veröffentlichten Kommentar, habe ich die auch von Freeman beschriebenen Zusammenhänge grob umrissen. Sowohl Richard Perle, Israel wie auch PNAC wurde von mir erwähnt. Keineswegs enthielt mein Kommentar auch nur ansatzweise hetzerische oder ähnliche Elemente. Allein die Erwähnung des Staates Israels oder von PNAC in diesem Kontext, reichte offenbar schon aus um bei diesen Lügenmedien zensiert zu werden.
Ein weiterer Kommentar, in dem ich den Zensor aufgefordert habe dazu Stellung zu nehmen, warum zu viel Information in diesem Forum anscheinend nicht gewünscht ist, da der Inhalt ja der "veröffentlichten Meinung" widersprechen könnte, wurde, ihr ahnt es, natürlich auch nicht veröffentlicht.
Dagegen können desinformierte, Unwahrheiten verbreitende, oder schlichtweg beauftragte Schreiberlinge ihren eingefärbten, teil bellizischtischen Quark dort unzensiert zum Besten geben.
Lügen, Feigheit, Desinformation.Öffentlich Rechtlich.

Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Was der Konflikt in Syrien wirklich bedeutet http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2012/06/was-der-konflikt-in-syrien-wirklich.html#ixzz20OVo2W5S

2012/07/13

Compact-Chefredakteur im Iran


Vom 19. bis 29. April weilte der Compact-Chefredakteur im Iran und traf unter anderem auch Ahmadinedschad. Und es war eine sehr interessante Reise, auch und vor allem, weil diese Dr. Yavuz Oezoguz (muslim-markt.de) organisierte und gleich auch die Reiseleitung übernahm. Dies deckt sich mit den Erfahrungen des Autors: kommt man unvoreingenommen, berichtet man fair und ist man dazu noch aus einem westeuropäischen Land, was keine Kolonialvergangenheit in dieser Region hat, ist man sehr willkommen und es werden einem Türen geöffnet, die anderen verschlossen bleiben.

compact Magazin abonnieren: http://www.compact-magazin.com

2012/07/12

Israels Atomwaffen (Mainstream/TV)

Vorsicht! Mainstream; ergo Propaganda und Limited Hangout! Augen auf, den eigenen Verstand nutzen und selber recherchieren!

2012/07/10

Zitate

Wenn einer mit Vergnügen zu einer Musik in Reih und Glied maschieren kann,
dann hat er sein grosses Gehirn nur aus Irrtum bekommen,
da für ihn das Rückenmark schon völlig genügen würde.
Albert Einstein

2012/07/09

Die Straße von Hormuz in der Geschichte: die Optionen des Iran

Soraya Sepahpour-Ulrich
Von George Santayana ist der weise Satz bekannt: „Diejenigen, die sich nicht an die Vergangenheit erinnern können, sind verurteilt, sie zu wiederholen.“ Nachdem sie sich der Geschichte und ihrer Lehren nicht bewusst sind, wiederholen die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre westlichen Alliierten ihre Aktionen aus den 1950er Jahren, indem sie ein Ölembargo gegen den Iran verhängen. Die Allianz unter der Führung der Vereinigten Staaten von Amerika hat die Geschichte vergessen.
Der Iran nicht.

Als unter der Führung des Nationalisten Mohammad Mossadegh der Iran beschloss, seine Erdölindustrie zu verstaatlichen, blockierte die britische Royal Navy die iranischen Ölexporte, um diesen mit Gewalt daran zu hindern, sein Erdöl zu verstaatlichen. Als Rache für die nationalistischen Bestrebungen des Iran und um den Iran dafür zu bestrafen, dass er seine nationalen Interessen verfolgte, initiierten die Briten einen weltweiten Boykott gegen iranisches Erdöl.

In den 1950ern verfügte der Iran nicht über die militärische Stärke, um sich gegen das Erdölembargo zu wehren, und die Seeblockade hatte das Ziel, die Wirtschaft zu zerschlagen, um einen Regimewechsel zu erreichen. Die nachfolgenden Ereignisse sind beschrieben in einem Artikel in der New York Times als eine „Lektion über den harten Preis, der bezahlt werden muss,“ wenn ein ölreiches Land der Dritten Welt „aus fanatischem Nationalismus durchdreht.“ Der Iran lernte, dass Souveränität und Nationalismus taktische/militärische Stärke und Entschlossenheit erfordern.

Die Folgen der 1950er Jahre nicht beherzigend haben die unter amerikanischer Führung stehenden Alliierten des Westens wieder ein Ölembargo gegen den Iran verhängt. Im Gegenzug hat der Iran einen Gesetzesentwurf eingebracht, den Transport von Öl durch seine Hoheitsgewässer, nämlich die Straße von Hormuz, in Länder zu stoppen, die Sanktionen gegen ihn verhängt haben. Dieser Entwurf ist nicht unbegründet, und anders als unter dem damaligen Ölembargo hat es den Anschein, dass Teheran die besseren Karten hat und die hohen Kosten im Zusammenhang mit dem Embargo nicht vom Iran allein getragen werden müssen.

Die rechtliche Position des Iran
Die UNO-Seerechtskonvention 1982 fordert, dass Schiffe das Recht der gutartigen Durchfahrt ausüben können und Küstenstaaten ihre Durchfahrt nicht beeinträchtigen sollen. Obwohl der Iran das Abkommen unterzeichnet hat, wurde dieses nicht ratifiziert und hat somit keine rechtliche Verbindlichkeit. Doch auch für den Fall, dass man über die nicht verbindliche Unterschrift hinwegsieht, kann ein Küstenstaat gemäß der Seerechtskonvention nach Internationalem Recht Schiffe daran hindern, in seine territorialen Gewässer einzufahren, wenn die Durchfahrt dieser Schiffe „Frieden, Ordnung oder Sicherheit“ des besagten Staates beeinträchtigt, da in einem solchen Fall die Durchfahrt solcher Schiffe nicht mehr als „gutartig“ zu betrachten wäre.
Sogar wenn der Iran sich nur entschließt, die Durchfahrt von Tankschiffen zu verzögern, indem er sein Recht ausübt, jeden Öltanker zu kontrollieren, der durch die Straße von Hormuz fährt, werden diese Inspektionen und die damit verbundenen Verzögerungen zum Steigen des Ölpreises beitragen. Während höhere Erdölpreise dem Iran und anderen ölproduzierenden Ländern nützen, werden sie die europäische Wirtschaft, die bereits in der Krise steckt, weiter destabilisieren.

Die militärische Option
Obwohl die von den Vereinigten Staaten von Amerika angeführten westlichen Alliierten ihre Muskeln spielen lassen, indem sie Kriegsschiffe in den Persischen Golf schicken, haben Washingtons eigene Kriegsspiele, das Manöver Millennium Challenge 2002 (Kosten $250 Millionen) seine Unfähigkeit unterstrichen, den Iran zu besiegen. Indem sie auch die Lektionen der eigenen Schule vergessen, nähern sich die Vereinigten Staaten von Amerika durch die Entsendung von mehr Kriegsschiffen einem ausgewachsenen Konflikt. Mit dem Flottenaufmarsch ist die Gefahr verbunden, dass im Gegensatz zur Raketenkrise um Kuba die Kräfte im Persischen Golf nicht auf zwei Führer beschränkt sind, die in der Lage wären, zu kommunizieren, um ein Entgleiten der Situation abzufangen. Auch die Folgen eines derartigen potentiellen Konflikts würden nicht auf die Region beschränkt bleiben.

Geht man davon aus, dass 17 Millionen Barrel Erdöl pro Tag, das sind 35% der weltweit per Schiff transportierten Ölexporte, durch die Straße von Hormuz gehen, hätten Zwischenfälle in der Straße fatale Folgen für die Weltwirtschaft. Während nur 1,1 Millionen Barrel am Tag in die Vereinigten Staaten von Amerika gehen, ist ein bedeutender Teil dieses Öls für Europa bestimmt. Man muss sich fragen, warum die Vereinigten Staaten von Amerika fordern, dass ihre „europäischen Verbündeten“ ihren nationalen Interessen zuwiderhandeln, einen höheren Preis für Erdöl bezahlen, indem sie die Exporte des Iran boykottieren, und das Risiko erhöhen, dass der Iran die Durchfahrt von Öltankern blockiert, die auf dem Weg zu ihnen sind.
Auch hier finden wir eine klare Antwort in der Geschichte. Im Gegensatz zu der allgemeinen Auffassung über erdölproduzierende Länder sind es die Vereinigten Staaten von Amerika, die Erdöl als Waffe eingesetzt haben. Ein Beispiel dafür ist etwa der Druck, den Washington auf Britannien in den 1920ern ausgeübt hat, damit dieses seine Ölkonzessionen im Mittleren Osten mit amerikanischen Gesellschaften teilt. Nach dem Zweiten Weltkrieg verstießen die Vereinigten Staaten von Amerika gegen das Red Line Agreement aus dem Jahr 1928, indem sie die Briten und Franzosen aus dem Abkommen abservierten.

1956 machten die Vereinigten Staaten von Amerika dem Vereinigten Königreich und Frankreich klar, dass kein Erdöl nach Europa fließen würde, es sei denn, dass die beiden Länder einem raschen Abzug aus Ägypten zustimmten. Die Vereinigten Staaten von Amerika hatten nichts gegen den Sturz des ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser, aber Präsident Dwight D. Eisenhower sagte: „Hätten sie es schnell gemacht, dann hätten wir es akzeptiert.“
Es ist möglich, dass die Führer westeuropäischer Länder sich gegenüber speziellen Interessengruppen wie etwa proisraelischen Lobbies verpflichtet sehen, wie es in den Vereinigten Staaten von Amerika der Fall ist. Oder sie glauben vielleicht, dass der Iran sie nicht zwingen wird, Farbe zu bekennen, indem er den Gesetzesentwurf im Majlis nicht beschließt und dass das Erdöl ungehindert fließen wird. So oder so, sie begehen finanziellen Selbstmord und werden wohl unter schwerwiegenden Konsequenzen leiden, noch ehe die Entschlossenheit des Iran erschüttert ist.
erschienen am 6. Juli 2012 auf  www.antiwar.com

2012/07/07

Gegen die Militarisierung der Jugend

In Europa, und zu einem gewissen Grade auch auf globaler Ebene, gibt es derzeit zwei Entwicklungen, die beide zur einer verstärkten Militarisierung der Jugend beitragen. Zunächst ist da das Ende (oder, korrekter, die Aussetzung) der Wehrpflicht in den meisten Staaten Europas seit den 1990er Jahren. Im Jahr 2011 hat auch Deutschland, eine der letzten bedeutenden Militär- und Wirtschaftsmächte Europas, die an der Wehrpflicht festhielten, diese ausgesetzt. Die zweite Entwicklung ist die einer zunehmenden "Normalisierung von Krieg". Seit dem Krieg auf dem Balkan, aber mehr noch seit dem 11. September 2001 und der Ausrufung des "Krieges gegen Terrorismus", hat die politische Nutzung des Militärs zugenommen - Krieg wird nicht mehr als Scheitern der Politik betrachtet, sondern als ein Mittel der Politik. Das führte zu einem radikalen Umbau des Militärs, orientiert an Mobilität und Militärinterventionen. Doch es brachte auch neue Rechtfertigungen für den Einsatz von militärischer Gewalt: zuerst "humanitäre Interventionen" (Jugoslawien, Somalia), dann der "Krieg gegen Terrorismus" (Afghanistan, Irak), und die "Verantwortung zum Schutz" (Libyen). Beide Entwicklungen stärken sich gegenseitig, und eines der Ergebnisse ist die zunehmende Militarisierung der Jugend von klein an.Das Programm "Das Recht, das Töten zu verweigern" der War Resisters’ International hat als Schwerpunkt die Rekrutierung durch das Militär, Kriegsdienstverweigerung, sowie Widerstand durch das militärische Personal (ob Kriegsdienstverweigerung, Desertion, oder unerlaubte Abwesenheit). Es ist daher besonders wichtig, dass wir auf Veränderungen im Bereich der Rekrutierung durch das Militär - weg von der Wehrpflicht und in Richtung "freiwilliger" Rekrutierung - reagieren, und uns den Herausforderungen, die sich daraus für eine antimilitaristische Bewegung ergeben, stellen. Paradoxerweise führt das Ende der Zwangsrekrutierung durch die Wehrpflicht zu einer zunehmenden Militarisierung, da das Militär Personal rekrutieren und seine derzeitigen und zukünftigen Kriege rechtfertigen muss. Die Militarisierung der Gesellschaft - und insbesondere der Jugend - ist eine Voraussetzung für militärische Rekrutierung und für Krieg. Daher weitet die War Resisters’ International derzeit den Arbeitsbereich zum Recht, das Töten zu verweigern aus, so dass er die Arbeit gegen die Militarisierung der Jugend beinhaltet, und unsere internationale Fachtagung in Darmstadt in Deutschland vom 8.-10. Juni 2012 wird ein wichtiger Meilenstein bei der Entwicklung dieser Arbeit sein.

Das Ende der Wehrpflicht?

Das Ende der Wehrpflicht war für lange Zeit eines der Ziele der War Resisters’ International und anderer antimilitaristischer Organisationen, und dies zurecht. Kurz nach der Gründung der WRI startete sie 1926 eine Kampagne und ein Manifest gegen die Wehrpflicht. Heute, fast 90 Jahre später, halten nur wenige Staaten Europas an der Wehrpflicht fest. Nachdem selbst Schweden (am 1. Januar 2011) und Deutschland (am 1. Juli 2011) die Wehrpflicht aussetzten, sind es jetzt im wesentlichen einige skandinavische und osteuropäische (Staaten der ehemaligen Sowjetunion) Länder, sowie Österreich, die Schweiz und Griechenland, die noch immer am obligatorischen Militärdienst festhalten. Doch selbst in diesen Ländern gibt es eine Entwicklung in Richtung auf "Freiwilligen" basierender professioneller militärischer Einheiten für die "wichtigen" Aufgaben: Militärinterventionen in anderen Regionen.
Haben wir also gewonnen? Ja und Nein. Ja, denn ist für Regierungen und das Militär zunehmend schwieriger, die Wehrpflicht zu rechtfertigen. In vielen Staaten, die die Wehrpflicht abgeschafft haben, hatte sich die öffentliche Meinung langer vor der Abschaffung der Wehrpflicht gegen diese gewandt. Doch dies basierte selten auf Antimilitarismus, sondern eher auf der Verletzung persönlicher Freiheiten durch die Wehrpflicht, und einer Unwilligkeit, persönlich Teil des Militärs zu sein, nicht aber auf einer Ablehnung militärischer Macht an sich. Tatsächlich war es in den meisten Staaten das Militär, dass sich letztlich für eine Abschaffung der Wehrpflicht eingesetzt hat als Teil einer Bewegung zur Professionalisierung des Militärs. Die Wehrpflicht wurde dabei eher als eine Last denn als ein Vorteil für ein schlankes, mobiles, und professionelles Militär angesehen, bereit zum Einsatz bei Militäroperationen überall in der Welt.
Mit dem Ende der Wehrpflicht sieht sich das Militär vor der Herausforderung der Rekrutierung. Die Präsenz des Militärs im öffentlichen Raum - durch TV-Werbung, Plakatwerbung, Anzeigen in Zeitschriften und Zeitungen, doch auch durch die Nutzung öffentlichen Raumes für Militärparaden und militärische Zeremonien - und insbesondere die Präsenz des Militärs in Bildungseinrichtungen - Schulen und Hochschulen - ist für das Militär unabdingbar um eine soziales Klima zu schaffen, dass der militärischen Rekrutierung förderlich ist.

Die Normalisierung von Krieg

Vor dem Ende des Kalten Krieges wurde Krieg allgemein als Scheitern der Politik angesehen. Doch das hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten geändert. Die Kriege, die den Zerfall Jugoslawiens begleitet haben, wurden genutzt, um Militärinterventionen als "humanitäre Interventionen" zu rechtfertigen. Nach dem Genozid in Ruanda wurde das Konzept der "Schutzverantwortung"1 entwickelt, das nicht viel mehr als eine schlecht verkleidete Kriegsrechtfertigung darstellt.
Parallel hat die NATO, die ursprünglich unter dem Vorwand gegründet worden war, den "demokratischen Westen" gegen den sowjetischen Block zu verteidigen, ihre Aufmerksamkeit auf Militäreinsätze "out-of-area", also außerhalb des Gebietes der ursprünglichen NATO-Mitgliedsstaaten, neu ausgerichtet. Die Interventionen der NATO in den Kriegen in Jugoslawien - von Bosnien zum Krieg gegen Serbien und "Friedenserhaltung" im Kosovo - waren der erste Schritt der Umwandlung der NATO. Die Europäische Union folgte diesem Beispiel - und übernahm später die Aufgabe der NATO in Bosnien - und so wurden auch offiziell "neutrale" EU-Mitgliedsstaaten (wie z.B. Irland, Schweden, Finnland) in diese Militarisierung mit hineingezogen (oder haben sich gerne daran beteiligt).
Der "Krieg gegen Terrorismus" bot den Hintergrund für den nächsten Schritt in Richtung der Normalisierung von Krieg. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die NATO nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 den Artikel 5 ihres Vertrages - eine Situation kollektiver Verteidigung - zur Anwendung gebracht. Heute ist die NATO an zahlreichen Orten militärisch aktiv: unter anderen seit 2003 in Afghanistan mit derzeit 129.000 SoldatInnen unter NATO-Befehl, seit 1999 im Kosovo mit heute 5.500 SoldatInnen, und im Mittelmeer seit Oktober 2001 als Teil der Operation Active Endeavour2. Die Bombardierung Libyens im letzten Jahr unter Führung der NATO "zum Schutz von ZivilistInnen" war ein neuer "Höhepunkt" bei dieser Normalisierung von Krieg.
Während diese Entwicklung aus US-amerikanischer, britischer oder französischer Sicht nicht sehr dramatisch erscheinen mag - sind es doch Länder, die zu einem gewissen Grade an globale Militäroperation gewöhnt sind (im Falle Frankreichs und Großbritanniens mit Schwerpunkt auf ehemaligen und existierende Kolonien) - so bedeutet das doch eine sehr dramatische Veränderung für die meisten Länder Europas, die seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht an Kampfeinsätzen beteiligt waren. Heute beteiligen sich mit Ausnahme Zyperns alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union am Krieg in Afghanistan, und viele sind außerdem an anderen "robusten Friedensmissionen" beteiligt, wie z.B. im Libanon, Kongo, Bosnien, usw.

Militarisierung

Diese Normalisierung von Krief wäre ohne eine massive Militarisierung der zivilen Gesellschaft und ziviler Räume nicht möglich gewesen, insbesondere in den Ländern, die nicht daran gewöhnt waren, "ihre Jungen" (und es sind noch immer meistens Männer) in anderen Ländern morden oder getötet zu sehen. Dabei gab es bei diesem Prozeß zwei Ziele: die Schaffung von Akzeptanz für Krieg innerhalb der Gesellschaft (Unterstützung für "unsere Jungen"), und die Schaffung eines Klimas das der Rekrutierung förderlich ist, mit dem Ziel der Anwerbung einer ausreichenden Zahl neuer SoldatInnen, um die Kapazität für Militäreinsätze aufrecht zu erhalten.

Militarisierung von Schulen

In der Jugendpolitik des britischen Verteidigungsministerium heißt es: "Das Verteidigungsministerium ist an lehrplanmäßigen Aktivitäten als eine weitere Art, Jugendliche als Teil der allgemeinen Jugendpolitik des Verteidigungsministeriums zu erreichen, beteiligt. Dies bietet einzigartige und subtile Wege um das Verständnis für das Militär in der breiteren Gesellschaft zu verbessern, insbesondere der Werte, Kultur, Traditionen, und eines Ethos, die für die Aufrechterhaltung militärischer Effektivität unabdingbar sind. Auf eine unmittelbare Weise bietet dies Möglichkeiten, Aufmerksamkeit und Identifikation mit dem Militär zu schaffen, und zuletzt ist es ein wirkungsvolles Mittel zur Unterstützung von Rekrutierung, insbesondere wenn die durch lehrplanmßige Aktivitäten erworbenen Fähigkeiten einen direkten Bezug zu militärischen Ansprüchen haben" (Hervorhebungen von mir)3. Das findet sich ebenfalls sehr deutlich in der "Armed Forces Overarching Personnel Strategy": "Wir müssen insbesondere unsere Anstrengungen verstärken die Aufgabe und Ansprüche unserer militärischen Dienste der Gesellschaft als Ganzes zu erklären, und die Saat unseres zukünftigen Wachstums säen in dem wir Verbindungen mit Eltern, LehrerInnen, führenden Personen in Gemeinschaften und anderen ‘Türöffnern’ etablieren. Wir werden unsere Herangehensweise in Bezug auf Schulen, AFCOs (Armed Forces Career Offices) und öffentliche Militärveranstaltungen überprüfen, um die Ergebnisse unserer Rekrutierungsanstrengungen zu verbessern."4
Es ist daher keine Überraschung, dass Leiter der Rekrutierungsstrategie der Armee, Oberst David Allfrey, im Februar 2007 der Zeitung The New Statesman sagte:
"Unser neuer Ansatz ist es, ein Bewußtsein zu schaffen, und das erfordert einen Zeitraum von 10 Jahren. Es fängt damit an, dass ein siebenjähriger Junge einen Fallschirmspringer während einer Flugvorführung sieht und denkt: ‘Das sieht toll aus.’ Ab da versucht die Armee, Interesse durch stetiges Tropf, Tropf, Tropf aufzubauen."
Das spiegelt sich auch im Ansatz der deutschen Bundeswehr wieder. Wie Michael Schulze von Glaßer im Zerbrochenen Gewehr Nr. 88 schreibt: "Wenn die jungen Leute dann doch nicht dazu bewegt werden konnten selbst die Waffe in die Hand zu nehmen so sollen sie wenigstens vom Sinn militärischer Interventionen überzeugt werden: Militärführung und Regierung möchten die Bundeswehr zu einem weltweit operierenden Akteur machen und bemühen sich dafür langfristig um eine stabile politische Basis in der Bevölkerung. Sie konzentrieren sich bei ihrer Agitation daher auf (noch leicht zu überzeugende) junge Menschen - die Wählerinnen und Wähler von morgen. Und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) weiß, wo er die jungen Menschen findet: ‘Die Schule ist der richtige Ort, an dem wir junge Menschen erreichen.’"

Instrumentalisierung von VeteranInnen und der Tag der Armee

Die Kriege in Afghanistan und Irak waren nicht sehr beliebt, und so mussten Gegenmaßnahmen ergriffen werden, um die Unterstützung "unserer Jungen" zu steigern. In Großbritannien geschah dies zum Teil durch den neu geschaffenen "Tag der Streitkräfte" (Armed Forces Day), der im Jahr 2006 als "Tag der Veteranen" begann und seit 20089 als "Tag der Streitkräfte" begangen wird, "um Aufmerksamkeit und Anerkennung für im aktiven Dienst Stehende" zu schaffen, oder, wie das Verteidigungsministerium in einer Presseerklärung schreibt, "der Nation zu erlauben, ihre Unterstützung für die Männer und Frauen auszudrücken, die die Streitkräftegemeinschaft ausmachen, von derzeit dienenden Truppen bis zu Familienangehörigen von Militärs, VeteranInnen und Kadetten".5
Der Volkstrauertag (oder Tag des Waffenstillstands) - ursprünglich eingeführt, um der Opfer des Ersten Weltkrieges zu gedenken - wird auch mehr und mehr als Propagandainstrument für Krieg genutzt. Im November 2010 schrieben mehrere britische Veteranen in einem offenen Brief: "Ein Tag, an dem es um Frieden und Gedenken gehen sollte, wird in einen monatelangen Trommelwirbel zur Unterstützung derzeitiger Kriege umgewandelt. Der wirkliche Schrecken und die Sinnlosigkeit von Krieg werden vergessen und ignoriert. Die Öffentlichkeit wird gedrängt, zur Unterstützung "unserer Helden" (Papier-) Mohnblumen (red poppy) zu tragen. Es liegt nichts heldenhaften darin, in einem Fahrzeug zu explodieren. Es liegt nichts heldenhaftes darin, in einem Hinterhalt erschossen zu werden, und es liegt nichts heldenhaftes darin, in einem unnötigen Konflikt zu kämpfen."6
Dies sind nur zwei Beispiele, wie und wo Militarisierung funktioniert. Doch handelt es sich bei Militarisierung um einen Prozess, der alle Bereiche unseres Lebens umfasst, und dem schwer zu entgehen ist.

Gegen die Militarisierung der Jugend

Glücklicherweise bleibt diese Militarisierung nicht unwidersprochen. Als die War Resisters’ International begann darüber zu diskutieren, wie wir auf die Herausforderungen der Veränderungen in der Form militärischer Rekrutierung reagieren sollten, da waren wir ermutigt von der langen und inspirierenden Geschichte der Antirekrutierungsbewegung in den USA. Doch es wurde schnell deutlich, dass die Rekrutierung selbst nur die Spitze des Eisberges darstellt - es ist nur ein mögliches Endergebnis des permanenten ‘Tropf, Tropf, Tropf’, auf das Oberst David Allfrey hinwies. Militarisierung führt nicht nur zu einem Umfeld, dass der Rekrutierung förderlich ist, sie ist auch notwendig, um die Unterstützung der Öffentlichkeit an der "Heimatfront" für Krieg und Militär zu schaffen und zu erhalten. Gegen diese Militarisierung zu arbeiten ist daher nicht nur Teil der Antirekrutierungsarbeit, sondern der Kern antimilitaristischer Arbeit.
Es gibt zahlreiche inspirierende Beispiele der Arbeit gegen die Militarisierung der Jugend. Einige Schulen in Deutschland haben sich mittlerweile als "militärfrei" erklärt, und verweigern der Bundeswehr Zugang zur Schule und sie nehmen nicht an vom Militär organisierten Veranstaltungen teil. In den USA war die Einschränkung des Zugangs von RekrutiererInnen zu Oberschulen und Universitäten eines der wesentlichen "Schlachtfelder" zwischen dem Militär und der Antirekrutierungsbewegung.
Doch Schulen und Universitäten sind nur ein Beispiel. Queers arbeiten gegen die Kontakte des Militärs und Rekrutierungsanstrengungen in der queeren Gemeinschaft, z.B. durch die Teilnahme des Militärs an "gay pride"-Veranstaltungen, und Nichtregierungsorganisationen arbeiten gegen die Rekrutierung von Minderjährigen mittels Lobbying auf verschiedenen Ebenen.
Die Aufgabe der War Resisters’ International als internationales pazifistisches und antimilitaristisches Netzwerk ist es hauptsächlich, den Austausch von Erfahrungen zu ermöglichen, und die globale Vernetzung von AntimilitaristInnen, die gegen die Rekrutierung der Jugend arbeiten, zu verstärken. Die internationale Fachtagung in Darmstadt im Juni ist hoffentlich ein inspirierender erster Schritt.

Fußnoten / Ein neuer Arbeitsbereich der War Resisters’ International

1. The Responsibility to Protect. Report of the International Commission on Intervention and State Sovereignty, International Development Research Centre, Ottawa, 2001, http://responsibilitytoprotect.org/ICISS%20Report.pdf , Zugriff am 23. Mai 2012.
2. NATO: NATO operations and missions, zuletzt aktualisiert am: 29. April 2012 16:09, http://www.nato.int/cps/en/natolive/topics_52060.htm , Zugriff am 23. Mai 2012.
3. Ministry of Defence: Strategy for Delivery of MOD Youth Initiatives, A paper by Directorate of Reserve Forces and Cadets, April 2005, http://www.mod.uk/NR/rdonlyres/DCA0B266-5CA4-47AA-8172-85DA92892C52/0/drfc_modyouthstrat.pdf , Zugriff am 23. Mai 2012.
4. Ministry of Defence: Armed Forces Overarching Personnel Strategy, Juli 2003, http://www.mod.uk/NR/rdonlyres/3605EB3B-3CAE-4BE0-BFAA-7FCE1E7B4D8D/0/afops.pdf , Zugriff am 23. Mai 2012.
5. Ministry of Defence: Armed Forces Day preparations underway, 11. Mai 2012, http://www.mod.uk/DefenceInternet/DefenceNews/HistoryAndHonour/ArmedForcesDayPreparationsUnderway.htm , Zugriff am 23. Mai 2012.
6. The Guardian, 5. November 2010, http://www.guardian.co.uk/uk/2010/nov/05/poppies-and-heroes-remembrance-day , Zugriff am 23. Mai 2012.

2012/07/06

Weitere Drohungen seitens der USA


Moskau und Peking sollen wegen der Unterstützung von Präsident Baschar al-Assad in Syrien bestraft werden.
US-Außenministerin Hillary Clinton erklärte dies heute beim "Friends of Syria" Treffen von über 100 westlichen und arabischen Nationen in Paris.

2012/07/04

Zitate

"There is a power somewhere so organized, so subtle, so watchful, so interlocked, so complete, so pervasive, that they better not speak above their breath when they speak in condemnation of it."
President Woodrow Wilson

2012/07/03

Taliban

Ideologie
Die Taliban selbst gehören mehr der ideologischen Schule der Deobandis an, einer fundamentalistischen Gruppe mit Hauptsitz in Deoband, Indien. In der Koranschule in Peschawar, dem größten pakistanischen Ableger der Dar ul-'Ulum Haqqania Koranschule, rekrutierten sich viele hochrangige Taliban. Politischer Zweig und Unterstützer der Schulen der Deobandis ist die Jamiat-e-Ulema-Islam-Partei in Pakistan.[47] Die USA forderten die pakistanische Regierung auf, diese Religionsschulen (Madrasas) zu schließen. In Pakistan sind diese offiziell jedoch nicht registriert. 2007 schätzte das pakistanische Innenministerium ihre Zahl auf etwa 13.500, andere Schätzungen gehen von 20.000 aus.
Unterdrückung der Frauen
Während der Regierungszeit der Taliban im Islamischen Emirat Afghanistan von 1996 bis 2001 wurde das System der Taliban durch die Unterdrückung von Frauen weltweit bekannt. Das erklärte Ziel der Taliban war es, ein „sicheres Umfeld für die Frau zu schaffen, in der ihre Keuschheit und Würde wieder unantastbar ist“.[48] Frauen wurden gezwungen, in der Öffentlichkeit die Burka zu tragen, weil, wie ein Sprecher der Taliban es ausdrückte, „das Gesicht der Frau eine Quelle der Korruption für die mit ihr nicht verwandten Männer ist“.[49] Es wurde Frauen verboten zu arbeiten, und sie durften ab einem Alter von acht Jahren nicht mehr unterrichtet werden.
Zerstörung internationalen Kulturerbes
Die Taliban haben gezielt kulturelle Zeugnisse zerstört, die sie als unislamisch werteten. Dazu gehörten die von der UNESCO als Weltkulturerbe aufgeführten Buddha-Statuen von Bamiyan sowie buddhistische Ausstellungsstücke des Museums in Kabul.
(quelle: wikipedia)

2012/07/02

Ahmad Shah Massoud

Die Taliban sagen: 'Akzeptiere das Amt des Ministerpräsidenten und schließe dich uns an', und sie würden das höchste Amt im Land, die Präsidentschaft, behalten. Aber um welchen Preis?! Der Unterschied zwischen uns liegt darin, wie wir über die grundlegendsten Prinzipien der Gesellschaft und des Staates denken. Wir können nicht ihre Konditionen für einen Kompromiss akzeptieren, sonst müssten wir die Prinzipien einer modernen Demokratie aufgeben. Wir sind fundamental gegen das System, welches sich "das Emirat Afghanistans" nennt. ... Es sollte ein Afghanistan geben, in dem sich jeder Afghane und jede Afghanin glücklich fühlen kann. Und ich denke, dies kann nur durch eine Demokratie, die auf Konsens basiert, gesichert werden.[24][25]
Ahmad Shah Massoud (August 2001)